Zahl der bei Geschäftsaufgabe/-übergabe tätigen Personen (einschließlich Vollzeit Teilzeit keine Aushilfen, Ehe- oder Lebenspartner des Inhabers); ohne Inhaber Die Abmeldung 23 eine Hauptniederlassung eine [...] Auskunftserteilung erfolgt mit der Gewerbeanzeige. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung haben gemäß § 15 Abs. 6 BStatG keine aufschiebende Wirkung. Die erhobenen [...] Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft dem Befragten oder Betroffenen zugeordnet werden können. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für die Personen, die Empfänger von Einzelangaben sind. Die Angaben zu[mehr]

der Vorsitzende für eine Vergabe an den günstigeren Bieter aus. Des Weiteren wären zusätzlich zur Montage noch elektrische Kleinstarbeiten durchzuführen. Hier schlägt er die Vergabe an einen örtlichen Unternehmer [...] der Gemeinderat einstimmig einer Vergabe an die Firma Reichle aus Römerstein-Donnstetten zum Angebotspreis von 13.060,44 € zu. Ebenfalls ist das Gremium mit der Vergabe der elektrischen Kleinstarbeiten [...] 20.000 € liegt. Er spricht sich daher für eine Vergabe an die Firma Otto Hummel aus. Ohne weitere Aussprache stimmt der Gemeinderat einstimmig einer Vergabe an die Firma Otto Hummel aus Bünzwangen zum A[mehr]

ging es um einen eingegangenen Bauantrag. Mit dem Schreiben vom 15.07.2025 wurde vom Landratsamt ein Antrag auf Baugenehmigung übermittelt, bei dem es um den Einbau einer Dachgaube in der Schulstr. 27 geht[mehr]

werden auf Antrag auf die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Sie können nur anlässlich eines Todesfalls verliehen werden. Die erneute Verleihung eines Nutzungsrechts ist nur auf Antrag möglich [...] in der Wahlgrabstätte bestattet zu werden und über die Bestattung sowie über die Art der Gestaltung und Pflege der Grabstätte zu entscheiden. Verstorbene, die nicht zu dem Personenkreis des Absatzes 7 [...] Berücksichtigung der Gesamtgestaltung des Friedhofs auf Antrag Ausnahmen zulassen. § 17 Genehmigungserfordernis (1) Die Errichtung von Grabmalen bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Gemeinde[mehr]

- FörderungModernisierung Feldwege Der Vorsitzende informierte, dass die Förderanträge für die Modernisierung der Feldwege dem zuständigen Ministerium vorgelegt und bearbeitet wurden. Die Anträge sind [...] uss, Beteiligung - Öffentlichkeit und Behörden, Satzungsbeschluss - Kanalsanierung - ZuschussantragModernisierung Ländlicher Wege (Feldwege) - Auskreisung der Gemeinde - Windkraftangelegenheiten - Neues [...] Sirenenanlage Der Vorsitzende informierte, dass die Zuschüsse für den Neubau elektronischer Sirenen überzeichnet sind. Daher gibt es keine Zuschüsse mehr. Die Verwaltung wird daher mit der Fachfirma Kontakt[mehr]

von Steuerämtern anderer Kommunen. Können wir einen steuerrelevanten Sachverhalt nicht mit Ihrer Hilfe aufklären, dürfen wir Sie betreffende personenbezogene Daten auch durch Nachfragen bei Dritten erheben[mehr]

Bodenpreis kann aufgrund von Abweichungen in den wertbestimmenden Eigenschaften wie Lage und Entwicklungszustand, Art und Maß der baulichen Nutzung, Erschließungszustand, Geländeneigung, Bodenbeschaffenheit[mehr]

gab das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2022 bekannt. Weiter ging es mit Bausachen: Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Wiesensteiger [...] wurden beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung: das Einvernehmen zu dem Bauantrag wird erteilt. Antrag auf Neubau einer Garage und Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück [...] Vorsitzende das Bauvorhaben und verwies auf die Vorberatung des Gemeinderats. Für das Gebiet gilt der Bebauungsplan „Rösse II“. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig: das Einvernehmen zu dem[mehr]

Tagesordnungspunkt war die Modernisierung ländlicher Wege, weitere Vorgehensweise. Der Vorsitzende erläuterte, dass die Gemeinde für 4 Feldwegbereiche Anträge zur Förderung beim Land Baden-Württemberg [...] verbessert werden. Die Förderung umfasst 40% der Nettokosten. Die Kosten mit der Förderung stellen sich wie folgt dar: - Feldweg Länge, 200 m Länge, Kosten brutto 89.258,31 €, Förderung 30.002,79 €, Eigenanteil: [...] 85 m Länge, Kosten brutto 45.883,36 €, Förderung 15.422,98 €, Eigenanteil: 30.460,38 € - Feldweg Wassertal, 530 m Länge, Kosten brutto 220.410,50 €, Förderung 74.087,56 €, Eigenanteil: 146.322,94 € -[mehr]

Umsatzsteuergesetz hat jedoch die Möglichkeit eingeräumt, auf Antrag das alte Umsatzsteuerrecht bis längstens 31.12.2020 fortzuführen. Diesen Antrag hat die Gemeinde vor dem 31.12.2016 gestellt und wendet bisher [...] steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) zugestimmt. Bestandteil des Corona-Steuerhilfegesetzes ist auch, dass die bisherige Übergangsregelung zu § 2b UStG [...] die Verkehrslenkung durch eine Signalanlage erfolgen. - Bestellung Tischtennisplatte Der Vorsitzende verwies auf die Ermächtigung zur Bestellung durch den Gemeinderat. Die Tischtennisplatte wurde inzwischen[mehr]