Januar 2023 Als Erstes ging es um den Antrag des Gemeinderats Kurt Oldenburg auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat. Der Vorsitzende erläuterte, dass Herr Gemeinderat Kurt Oldenburg in der Gemeinderatssitzung am [...] Bahnhof Merklingen Der Gemeinderat nahm ohne weitere Aussprache Kenntnis vom Jahresrückblick 2022. Der Vorsitzende legte dem Gemeinderat den Spendenbericht 2022 vor. Der Gemeinderat stimmte der Annahme der [...] Ausscheiden aus dem Gemeinderat mitgeteilt hat. Der Antrag wurde am 20. Dezember 2022 schriftlich beim Vorsitzenden eingereicht. Nach § 16 der Gemeindeordnung (GemO) kann ein Gemeinderat sein Ausscheiden[mehr]

Einbruch der Dunkelheit bis 22 Uhr zu stellen. Gemeinderat Buck meinte, der Antrag sollte auf morgens von 5 Uhr bis 8 Uhr erweitert werden. Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen zu. .2 Rückbau der Ba [...] Ladeparks Bahnhof Merklingen stattfindet. Dazu sind die Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden herzlich eingeladen. .7 Hecken schneiden Einige Gemeinderäte wiesen darauf hin, dass auch innerorts auf den privaten [...] Ende der Gartenstraße. .12 Verschmutzung von Straßen Gemeinderat Gauss wies auf die Verschmutzung von Gemeindestraßen mit Pferdeäpfeln hin. Gemeinderat Buck meinte, dass Grundstücke an Feldwegen leider immer[mehr]

meinte Gemeinderat Oldenburg, dass die bisherige Beratung nicht ordentlich durchgeführt wurde. Die verschiedenen Arbeitspreise bei den Angeboten hätten klarer erläutert werden müssen. Gemeinderat Ramminger [...] uern geklärt werden. Auf den Hinweis von Gemeinderat Stehle andere Wärmekonzepte zu prüfen verwies der Vorsitzende auf den Grundsatzbeschluss des Gemeinderats. Nach weiterer Diskussion meinte der Vorsitzende [...] dass es sich um einen Vorschlag handelt und der Gemeinderat letztendlich die Gebühren festlegt. In der nachfolgenden Diskussion legte der Gemeinderat auf Grundlage der derzeitigen Gebühren folgende Gebühren[mehr]

aufnehmen wird. - Antrag auf Ausscheiden aus dem GemeinderatGemeinderat Oldenburg stellte den Antrag gemäß § 16 Gemeindeordnung auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus wichtigen Gründen. Als wichtiger Grund [...] Daher kann Sicht der Verwaltung das Einvernehmen erteilt werden. Ohne Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen zu dem Bauantrag wird erteilt. Weiter ging es mit dem Beschluss Fo [...] der anschließenden Diskussion wurden verschiedene Sachverhalte zum Thema Wald angesprochen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Haushaltsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023. Nächster Tagesordnungspunkt[mehr]

starten. Für die Renovierungsarbeiten wurde im Belegungsplan der Komplette Monat Juli geblockt. Der Gemeinderat stimmt den Maßnahmen soweit zu, es soll vor der nächsten Gemeinderatssitzung noch einen Vorrottermin [...] gemeinnützigen Zwecken im Sinne des § 10 b Abs. 1 EstG dienen. Nach § 78 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme von Spenden zu entscheiden. Die Spende ist für die Feuerwehr und soll für die[mehr]

Hohenstadt betragen 1678,64 Euro. Eine Fortführung müsste vom Gemeinderat beschlossen werden, es gibt allerdings von der Mehrheit der Gemeinderäte Einwände, die die Sinnhaftigkeit und den Mehrwert des Mietspiegels [...] darauf geachtet werden, dass diese nicht eintritt. Nach Ende der Diskussionen einigte sich der Gemeinderat einstimmig, keine Stellungnahme für die Teilfortschreibung zu formulieren. Weiter ging es um neue [...] Mietspiegels für die Gemeinde Hohenstadt in Frage gestellt wird. Aus diesem Grund lehnt der Gemeinderat die Mietspiegelfortführung ohne Gegenstimme ab. Die Verwaltung wird die Geschäftsstelle des Gutacht[mehr]

lehnte der Gemeinderat die Bauvoranfrage ab, aufgrund der angegebenen Nutzung als Ferienhaus, da dies laut Bebauungsplan nicht zulässig ist. Im Anschluss wurde die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt [...] Voraussicht nach die Sanierung der Friedhofstraße sowie die Errichtung unseres Dorfladens. Der Gemeinderat stimmte dem vorgestellten Haushalt 2025 einstimmig zu. Weiter ging es um die Pflasterarbeiten an [...] gemeinnützigen Zwecken im Sinne des § 10 b Abs. 1 EstG dienen. Nach § 78 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme von Spenden zu entscheiden. Es wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die[mehr]

Zuständigkeit erneut festgelegt werden soll. Dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan stimmt der Gemeinderat einstimmig zu. Weiter ging es mit einen Bauantrag auf Errichtung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge [...] tung, auch nach Abstimmung mit den Bauhofmitarbeitern, spricht nichts gegen das Vorhaben. Der Gemeinderat teilte diese Ansicht und stimmte dem Antrag einstimmig zu. Im nächsten Punkt ging es um den Prüfbericht [...] einen Prüfbericht erstellt. Hier wurden einige Punkte identifiziert zu denen Beschlüsse durch den Gemeinderat fehlen, auch muss die Hauptsatzung angepasst werden. Für die Beschlüsse endet die Frist am 28.02[mehr]

Gemeinde im Wert von 30 Euro ausgehändigt. Im nächsten Punkt ging es um die Annahme von Spenden. Der Gemeinderat nahm einstimmig die Spende des Albwerks mit einem Gesamtbetrag von 500 Euro an. Der Vorsitzende[mehr]

Kalkulation alle Verlustvorträge aus den Vorjahren ausgeglichen sind. Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Verbrauchs- und Grundgebühren für die Bereiche Wasser und Abwasser, wie oben beschrieben, [...] mögliche Kalkulation des Hebesatzes für die Grundsteuer B anhand verschiedener Rechenmodelle. Der Gemeinderat beschließt, mit einer Gegenstimme von GR Gauss, den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 300 zu [...] vor. Aus diesem Grund wird von der Verwaltung ein unveränderter Hebesatz vorgeschlagen, dem der Gemeinderat einstimmig zustimmt. Im dritten Tagesordnungspunkt ging es um die Stellungnahme für die geplante[mehr]