Handelsregister eingetragen ist, müssen nach § 15 b Abs. 1 GewO im schriftlichen rechtsgeschäftlichen Verkehr ihren Namen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen verwenden. Bei bereits gegründeten, aber[mehr]

Unterhaltung (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten und entsprechend zu überprüfen. Verantwortlich dafür ist bei Reihengrabstätten [...] § 25 Obhut- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht hinausgehenden Obhut- und Überwachungspflichten. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden, [...] 1 und 3) oder entfernt (§ 20 Absatz 1), 5. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 19 Absatz 1). IX. Bestattungsgebühren § 27 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung[mehr]

Der Vorsitzende informierte, dass die K 1431 Widderstall/Merklingen wegen der Errichtung des Kreisverkehres beim Bahnhof Merklingen bis 12. Juli 2021voll gesperrt ist. - Corona-Pandemie, Kurzbericht Der[mehr]

Vorsitzende informiert, dass es keine Infizierten in der Gemeinde gibt. Teilweise wurden für Reiserückkehrer vom Gesundheitsamt in den Sommerferien Quarantäne angeordnet. - Stauverkehr A 8 Gemeinderat Buck[mehr]