einer Gegenstimme und einer Enthaltung die nachfolgenden Kindergartengebühren ab 1.9.2024 wiedereinzusetzen: Familie mit 1 Kind 117,00 € Familie mit 2 Kindern 88,00 € (unter 18 Jahren) Familie mit 3 Kindern [...] 2024/2025 bleiben somit unverändert: Regelzeit 8.00 – 12.00 Uhr Verlängerte Öffnungszeiten 7.30 – 12.30 Uhr 1 Vormittag/Woche 27,50 € 36,00 € 2 Vormittage/Woche 55,00 € 73,00 € 3 Vormittage/Woche 77,00 € 103,00 [...] aller Anlagen durchführt, hat das Angebot gemacht den östlichen Teil des Feldweges in einer Breite von 0,5 m aufzuschottern. Die Kosten würden sich bei rund 5.000 bis 6.000 € brutto belaufen. Der Feldweg hätte[mehr]

folgt dar: Firma 1 100,0 % 20.859,51 € Firma 2 101,8 % 21.231,68 € Firma 3 106,9 % 22.301,12 € Firma 4 123,9 % 25.850,13 € Firma 5 142,3 % 29.683,28 € Firma 6 156,3 % 32.604,81 € Firma 7 171,0 % 35.675,76 € [...] der Dorfläden entgegenwirken. Der Laden soll teilautomatisiert sein, mit einem Sortiment von rund 1.100 Artikel und zu marktüblichen Preisen. Tabak und Alkohol werden nicht angeboten, da es an Kontro [...] gefördert werden. Die Antragstellung muss bis Oktober 2024 erfolgen. Die evtl. Zuschusszusage erfolgt im 1. Quartal 2025. Bis zu diesem Zeitpunkt darf mit den Umbauarbeiten nicht begonnen werden. Der Gemeinderat[mehr]

Platz 1 89150 Laichingen Ansprechpartnerin: Frau Frank Telefonnummer: 07333 3695 E-Mail schreiben Zur Homepage Tagesmütter Göppingen e. V. Rosenplatz 15 73033 Göppingen Telefonnummer: 07161 96331-0 (Zentrale)[mehr]

Stellplätze betragen grundsätzlich 0,25 € je angefangene Stunde. Die Nutzung für die 1. Stunde ist kostenfrei. Für die überdachten Parkplätze wurde ein Zuschlag von 0,25 € beschlossen, so dass die Parkgebühr [...] Dauer-Parken werden die Parkgebühren mit 0,25 € je angefangene Stunde erhoben. Bei einer tatsächlichen Nutzung der E-Ladestationen wird die Parkgebühr pauschal je Nutzung um 1,50 € reduziert. Bei Wochen- oder [...] Parkgebühr für den überdachten Bereich 0,50 € pro Stunde beträgt. Für die Fehlbenutzung des Parkplatzes wird neben den Parkgebühren für die Dauer des Parkens eine Verwaltungsgebühr von 25,00 € erhoben. Ab[mehr]

unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht barrierefrei Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden [...] den Anforderungen Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurde. Die Überprüfung der Einhaltung der [...] Schlichtungsverfahren ist unentgeltlich. Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen.[mehr]

34 Kinderausweise: werden in Mühlhausen bearbeitet Bausachen: 8 1 Gewerbeanmeldungen: 10 5 Gewerbeabmeldungen: 9 1 Gewerbeummeldungen: 00 Führerscheinanträge: 29 23 Neulinge 6 7 Umtausch 23 16 gaststättenr [...] Bürgermeister Riebort hat daher weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung mitgewirkt. Der 1. Stellvertretende Bürgermeister Gemeinderat Armin Ramminger hat daher zu diesem Tagesordnungspunkt den [...] Stellenanzeige ist von der Kommunalaufsicht überprüft worden. Der Gemeinderat beschloss dann einstimmig: 1. Die in der Sitzungsvorlage vorgeschlagenen Regelungen werden wie vorgeschlagen festgelegt. 2. Der [mehr]

erklärte, der jetzige asphaltierte Weg ist schmaler, aber rechts und links des Weges gehören noch jeweils 0,5 m zum Feldweg. Das Vermessungsamt des Landkreises Göppingen hat im Rahmen der Zusammenstellung für [...] leich von 40,90 € sowie ein Mietausgleich von 30,69 € gezahlt. Das sind jährliche Gesamtkosten von 1.574,76 €. In Absprache mit der Verbandskämmerei des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Filstal kann [...] Schöffenwahl gibt. Der Antrag wurde inzwischen auf der Homepage der Gemeinde eingestellt. Die Gemeinde hat 1 Vertreter für das Amt als Schöffe zu benennen. In der Sitzung des Gemeinderats im Mai 2023 wird darüber[mehr]

Straße“. Für den bereits genehmigten Bauantrag wird eine Änderung der Firsthöhe um 0,07 m und eine Erhöhung des Quergiebels um 0,184 m beantragt. Ohne Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen [...] Parken am Bahnhof Merklingen ab 11.03.2023 folgende Regelungen gelten: 1. Stunde kostenloses Parken (Schranke öffnet sich automatisch) 0,25 € je angefangene Stunde Bezahlen nur Bargeldlos Wochen- und Monatstickets [...] 2023 bekannt. Bei den Bausachen, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Wiesensteiger Straße 25/1, ging es um die Änderung Firsthöhe und Quergiebel. Der Vorsitzende erläuterte anhand von Planunterlagen[mehr]

Gewerbeummeldungen: 00 Führerscheinanträge: 18 29 Neulinge 7 6 Umtausch 11 23 gaststättenr. Gestatt. 4 11 Finanzen 2021 2022 Ordentliche Erträge 1.927.800 € 2.087.960 € Aufwendungen 1.729.350 € 1.803.160 € O [...] Tätigkeit verlangen, wenn er dem Gremium mehr als 10 Jahre angehört (§ 16 Abs. 1 Nr. 3 GemO) bzw. mehr als 62 Jahre alt ist (§ 16 Abs. 1 Nr. 6 GemO). Beide Voraussetzungen sind erfüllt. Der Gemeinderat beschloss [...] t war der Jahresrückblick 2022. Der Vorsitzende gab einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr 2022: 1. Statistisches 31.12.2021 31.12.2022 Einwohnerzahl 941 877 davon Hauptwohnsitze 883 827 Nebenwohnsitze[mehr]

Änderung der Abwassersatzung vom 27.03.2012 beschlossen: Artikel 1: § 42 wird wie folgt neu gefasst: § 42 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Mengengebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung (§ [...] 00 € 375,00 € 945,00 € 1.500,00 € Grundgebühr/Monat 5,00 € 12,50 € 20,00 € 31,25 € 78,75 € 125,00 € (3) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40 a) beträgt je m² versiegelte Fläche: 0,89 Euro (4) Die Gebühr[mehr]